Liberalissimus

Auf Side Effects wird gerade wieder mal an der Zukunft der FDP herumgedoktert. Dabei fordert jemand eine neue liberale Partei.

Daran habe ich schon viele, viele Stunden herumstudiert. Doch die Chancen auf Erfolg stehen aus verschiedenen Gründen schlecht. Da ist zum einen der Finanzbedarf. Unter 10 Millionen pro Jahr und das etwa während 20 Jahren, geht gar nichts. Als zweites kommt die Opportunität ins Spiel. Zu viele Mandatsträger folgen dem Prinzip Hoffnung, sie könnten ihre einmal ergatterten Mandate innerhalb des Freisinns erfolgreicher verteidigen, als in einer neuen Partei, die erst bekannt werden muss. Dass der nächste Sitzverlust sie treffen könnte, wird verdrängt oder mit dem Argument, die Talsohle sei ja wohl nun erreicht, beiseite gewischt. Doch ohne ein paar bekannte Köpfe erhöht sich der Finanzbedarf weiter.

Den Freisinn ausschliesslich von innen zu reformieren, ist in nützlicher Frist unmöglich. Ich plädiere deshalb dafür, dass sich diejenigen liberalen Kräfte, die sich ohne wenn und aber zu mehr Freiheit und weniger Staat bekennen, in einer ausserparteilichen Bewegung sammeln. Da könnten auch die wirklich liberalen S- und C-ler mitmachen. Diese Bewegung beteiligt sich nicht an Wahlen, sondern erklärt jeweils, was aus ihrer Sicht die liberale Lösung für ein anstehendes Sachgeschäft wäre, respektive wie eine liberale Schweiz, ein liberaler Kanton, auszusehen hätte (Stichworte sind möglicherweise sogar: Schattenregierung, Schattenverfassung). So entsteht ein Wettbewerb unter den "liberalen" Argumenten (parallel zum Wettbewerb der politischen Argumente, wie er unter den ordinären Parteien herrscht) und der politisch Interessierte kann sich orientieren. Dass daraus später eine neue Partei entsteht, ist unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Möglicherweise kriegt der Freisinn dank dieses Wettbewerbs wieder etwas Orientierung.

Nun gibt es zwar verschiedentlich solch überparteiliche Bewegungen. Die "Aktion Liberaler Aufbruch" z.B. Ich werde mich allerdings erst am 30. November, wenn die ALA an der Ideenmesse Schweiz ihren nächsten gröberen Auftritt hat, darauf festlegen, ob das eine Zukunft hat, oder doch eher als Wahlkampfvehikel für ein paar etablierte Politiker konzipiert ist, um möglichst viele Steigbügelhalter um sich zu scharen. Wem die Idee aber gefällt: Bitte melden!

Nachtrag vom 23.10.06: Hier verlief die Diskussion etwas lebhafter.